Страхотна бомбардировка над щаб на Ал-Нусра и позиции на главорезите в Северна Хама, където последните отново се опитаха да атакуват.

Trumps Syrien-Schwenk irritiert Verbündete

Ein Wutanfall des US-Präsidenten sollte nicht als Vorwand für einen Krieg dienen, kritisiert Frankreichs Außenminister. Trump hatte nach dem Giftgasangriff in Syrien ein militärisches Einschreiten nicht mehr ausgeschlossen.
06.04.2017 um 16:47

Die unklare Haltung der US-Regierung in der Syrien-Krise nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff irritiert die Verbündeten. Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien appellierten, die Konsequenzen aus dem Vorfall im Rebellengebiet müssten von den UN beschlossen werden. Am kritischsten äußerte sich Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault: Er bekomme unterschiedliche Signale von US-Außenminister Rex Tillerson und Verteidigungsminister James Mattis. "Sie sagen nicht das Gleiche", sagte Ayrault dem Sender Cnews.

Zuvor hatten US-Präsident Donald Trump und sein Vize Mike Pence einen Schwenk in der Syrien-Strategie der USA angekündigt: Nach dem jüngsten Giftgasangriff im syrischen Bürgerkrieg schließt Washington ein militärisches Eingreifen nicht mehr aus. "Alle Optionen sind auf dem Tisch", sagte US-Vizepräsident Mike Pence am Mittwochabend (Ortszeit) dem US-Fernsehsender Fox News. Es sei Zeit, dass Russland die aus dem Jahr 2013 stammende Verpflichtung erfülle, alle chemischen Waffen in Syrien zu eliminieren

"Was gestern geschehen ist, ist für mich nicht akzeptabel", deutete am Mittwoch auch Trump ein mögliches militärisches Eingreifen an. Seine Einstellung gegenüber dem syrischen Machthaber Bashar al-Assad habe sich geändert. Mit dem Angriff auf Khan Sheikhoun, bei dem 86 Menschen starben, habe Assad "eine ganze Reihe von Linien überschritten". Die syrische Regierung werde "auf jeden Fall" ein Zeichen bekommen.
Trump will militärische Schritte nicht verraten

Der Angriff am Dienstag auch auf Frauen, Kinder und Babys sei entsetzlich und furchtbar. Dieser "Affront gegen die Menschlichkeit des Assad-Regimes kann nicht toleriert werden". Welche Konsequenzen es genau geben werde, ließ der US-Präsident offen. Zu einem möglichen Militärschlag sagte er, es sei Teil seiner Politik, militärische Schritte im Vorfeld nicht zu verraten.

Ayrault sprach sich dagegen klar für eine nicht-militärische Lösung und weitere Gespräche im UN-Sicherheitsrat aus. Der erste Schritt müsse sein, über eine Resolution abzustimmen und die Friedensgespräche in Genf wieder aufzunehmen. "Er besteht nicht darin, selbst einzusteigen", sagte er. "Dass der US-Präsident möglicherweise eine Art Wutanfall bekommen hat, sollte uns nicht als Vorwand dienen, auf den Kriegspfad zu gehen." Auch der britische Außenminister Boris Johnson und sein deutscher Amtskollege Sigmar Gabriel betonten die Wichtigkeit, vor einem Alleingang erst einmal zu versuchen, eine UN-Resolution zu erzielen.
Syriens Außenminister zeigt sich skeptisch

Russland hält nach wie vor klar zu seinem Verbündeten Assad. Laut Moskau haben die syrischen Regierungstruppen nicht selbst Giftgas eingesetzt. Die syrische Luftwaffe habe vielmehr ein von Rebellen genutztes Lager mit Giftstoffen getroffen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.

Diese Version der Geschehnisse wurde am Donnerstag auch vom syrischen Außenminister Walid al-Mualem verbreitet: Die syrische Luftwaffe habe ein Munitionslager angegriffen, das der jihadistischen Nusra-Front gehört habe. Zugleich reagierte Mualem mit Skepsis auf den Vorschlag, eine internationale Untersuchung des Giftgas-Vorfalls einzuleiten. Frühere Erfahrungen seien „nicht ermutigend“ gewesen. Derartige Ermittlungen dürften nicht politisch missbraucht werden und müssten ihren Ursprung in Damaskus haben. Er deutete an, nur unter diesen Bedingungen einer Untersuchung zuzustimmen.

Für die Türkei hingegen steht fest: Die Truppen von Machthaber Bashar al-Assad stünden hinter der Attacke. Die ersten Analysen ließen darauf schließen, dass die Opfer des Luftangriffs in Khan Sheikoun dem chemischen Kampfstoff Sarin ausgesetzt gewesen seien, erklärte das türkische Gesundheitsministerium am Donnerstag.
Schlingerkurs der Trump-Regierung

Die Aussagen, die bisher von der Trump-Regierung zu Syrien gekommen sind, wirken wie ein Schlingerkurs. Noch vor einigen Tagen war das Signal aus Washington gekommen, dass ein Rücktritt des syrischen Machthabers Assad nicht mehr Priorität habe. Wenige Tage später sagte die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, jedoch: Das syrische Volk habe genug von Assad. Jetzt drohte Haley mit einem Alleingang der USA, sollte Russland eine Verurteilung Syriens im UNO-Sicherheitsrat blockieren.

Die Politik, nicht unbedingt auf eine Ablöse Assads zu pochen, war de facto schon von Trumps Vorgänger Barack Obama betrieben worden. Nach einem verheerenden Giftgasangriff auf einen Vorort der Hauptstadt Damaskus im August 2013 machte Washington das Regime dafür verantwortlich. Damit war die "rote Linie", die zuvor Obama gezogen hatte, überschritten worden.

Die USA drohten mit Luftangriffen. Massive Luftschläge zum damaligen Zeitpunkt hätten das Assad-Regime aus der Hauptstadt Damaskus vertreiben können. Denn die Vororte von Damaskus waren fest in den Händen der Aufständischen. Und die Rebellen drohten, weiter ins Zentrum vorzurücken. Nach einem Deal mit Russland über eine Abrüstung der syrischen Chemiewaffen, sah die Obama-Regierung aber von Luftschlägen ab. Der militärische Sturz Assads hatte offenbar keine Priorität mehr.
Assad: Keine Hoffnung auf Friedenslösung

Assad selbst sagte, er sehe im Bürgerkrieg keinen Spielraum mehr für eine Verhandlungslösung. "Es gibt keine andere Option als den Sieg", sagte Assad in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der kroatischen Zeitung "Vecernji List". Seine Regierung könne mit den Oppositionsgruppen, die an den jüngsten Friedensgespräche beteiligt gewesen seien, keine Resultate erzielen.

Der UNO-Sicherheitsrat verschob indes die geplante Abstimmung über eine Resolution zu dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien. Wie Diplomaten am Mittwochabend in New York mitteilten, könnte die Abstimmung nun am Donnerstag stattfinden. Der von den USA, Großbritannien und Frankreich eingebrachte Resolutionsentwurf verurteilt den Angriff und fordert eine baldige Untersuchung.

Russland, ein enger Verbündeter Syriens, hatte sein Veto dagegen angekündigt. Der vorgelegte Entwurf sei "grundsätzlich unannehmbar", sagte die Moskauer Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. Er greife den Ergebnissen von Ermittlungen voraus und benenne schon jetzt "die Schuldigen".

(APA/Reuters/dpa/red.)

Фелдкурат О. Кац
10 Апр 2017 12:15
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Zig-Zagging on Syria Trump's Foreign Policy Game

Trump's Dangerous Syria Attack

Thursday night's air strikes won't by themselves change much in the country – but they did change the rules of the game


The 59 Tomahawk cruise missiles that rained down on a remote Syrian air force base Thursday night could be a one-off strike designed as a chest-thumping show of force by President Trump in response to the horrific Syrian chemical attack in that country's northwest earlier this week.
Or it could be the first shot in a cascading series of military actions – including the creation of refugee safe zones, no-fly zones aimed at grounding Syrian and Russian air forces, and direct attacks on Syria's main military units – that might trigger what, until this week, seemed unthinkable: a direct U.S.-Russian military showdown.

What's clear is that the strikes, launched in the dead of night, won't by themselves change much at all. They won't change the balance of forces in Syria’s civil war, which – after a series of on-the-ground military advances by the Syrian regime's forces and its Russian and Iranian allies – has essentially been won by Damascus. They won't deter either Moscow or Tehran from backing Bashar al-Assad's government, which both counties have deemed an indispensable ally. And they won't even put much of a dent in Syria's arsenal of chemical weapons or its ability to deliver them.

What's different about Trump's attack, however, is that it changes the rules of the game. Unlike virtually all of the earlier 7,000-plus strikes in Syria over the past five years, which exclusively targeted the Islamic State and Al Qaeda, Trump's attack is the very first deliberate action against the Syrian armed forces.

Because war is unpredictable, as the dust settles on Shayrat Air Base, the target of the attacks – from which, according to the Trump administration, Syrian planes carried chemical weapons into battle in Idlib Province – it isn't clear how Syria, Russia and Iran will respond. In the immediate aftermath of the attacks, Russia’s president, Vladimir Putin, condemned the U.S. action as an "act of aggression," and the Russians suspended a crucial 2015 agreement that facilitated contacts between U.S. and Russian military commanders to prevent accidental encounters between the two countries' air forces.

Trump, his administration in shambles and plagued by a political knife-fight involving his own White House staff, probably calculated that he'd benefit from the rally-round-the-flag phenomenon that accompanies U.S. military action.

And, indeed, he's won plaudits across the political spectrum, including from Republicans, including Sen. John McCain, who'd been bitterly critical until now of Trump's clumsy, ally-alienating America First approach. Democrats, too, including Obama administration veterans, praised the cruise missile strikes. (In fact, just hours before the strikes were launched, Hillary Clinton told an audience, "I really believe that we should have – and still should – take out his airfields and prevent him from being able to use them to bomb innocent people and drop sarin gas on them."

Yet it's a sharp, and stunning, departure for Trump. Earlier this week, even after the gas attack, administration officials proclaimed their belief that the United States has no military role in Syria. And, during the 2016 campaign, Trump incessantly declared that while he'd "bomb the shit out of ISIS," he saw Russia as an anti-terrorist ally and that he saw no need to take on Assad. And in 2013, after President Obama announced his "red line" over Syria's repeated use of sarin gas, Trump tweeted, "President Obama, do not attack Syria." But, announcing on Wednesday that he changed his mind – "that attack on children yesterday had a big impact on me," he said in the Rose Garden – Trump launched the missiles.

Whether Trump truly had a change of heart, or whether the hawkish military advisers around him – such as Secretary of Defense Jim "Mad Dog" Mattis, a former Centcom commander, and Gen. H.R. McMaster, the national security adviser who replaced the resigned Gen. Michael T. Flynn – got to him, isn't known. Nor is it known whether the White House sees the attack as the first salvo in an escalating Middle East war, though the Pentagon, especially since Obama announced the "red line" in Syria in 2013, has had constantly updated plans in place for a wider war in Syria.

But the brutal logic of the war in Syria, which has left hundreds of thousands dead since it began in 2011 and forced millions to flee as refugees, is stark: Short of an Iraq-style invasion of Syria designed to topple Assad, there's no way to dislodge the Syrian dictator by force – especially now that, since 2015, the Russian military has entered the conflict directly.

The only way to resolve the Syrian conflict is through a diplomatic accord, one involving the government in Damascus and those parts of the opposition – not including ISIS and Al Qaeda – willing to participate. Since late last year, Russia, in coordination with both Iran and Turkey, has conducted a series of talks toward that end, including some of the armed rebel groups. But Trump's feckless military action, even if it isn't followed up by further strikes and a wider war, is almost guaranteed to make a diplomatic solution far tougher. That's because it will energize and embolden the armed rebels, who've been calling for tougher U.S. action in Syria for years, and it will strengthen the resolve of their chief backers, the ultraconservative Arab states of the Persian Gulf, such as Saudi Arabia and the United Arab Emirates, who provide most of the cash and weapons to the anti-Assad forces.

President Obama for years resisted getting involved too deeply in the Syrian quagmire. During Obama's second term, the United States provided lethal support to Syria's armed opposition, though ineffectively to say the least, and used air power against terrorist groups, including the Islamic State's forces. But Obama rejected calls from virtually his entire national security team, including Secretary of State Clinton, to impose a military-backed no-fly zone in Syria and to intensify American support for the anti-Assad insurgency. He did so because, in his opinion, there didn't appear to be any end game. Now that Russia has thrown its lot in with Assad in spades, that's even more true. So it's hard to see what Trump can accomplish, either – other than plunging the United States into a head-to-head conflict with Moscow.

Amateur Trump will als ernsthafter Staatsmann erscheinen

Was immer den US-Präsidenten dazu bewogen hat, in Syrien einzugreifen: Strategie war es nicht. Vielmehr ging es um Innenpolitik – und darum, als starker Mann zu wirken.
VON THEO SOMMER

Freitag, der 6. April 2017: ein Datum, das man sich merken muss. Vor hundert Jahren sind an diesem Tag die USA in den Ersten Weltkrieg eingetreten. An diesem Tag mühten sich die Diplomaten in Genf und Brüssel um eine Lösung des Syrien-Konflikts. Und an diesem Tag saß abends Donald Trump beim Dinner mit Chinas Staatspräsiden Xi Jinping, als zwei US-Zerstörer im Ostmittelmeer 59 Marschflugkörper vom Typ Tomahawk in Richtung des Fliegerhorsts Al Scheirat abschossen; von dort aus sollen Assads Kampfjets drei Tage zuvor Chemiewaffen gegen den Ort Khan Sheikhoun abgefeuert und 85 Menschen getötet haben, darunter viele Kinder. Bei dem Tomahawk-Angriff kamen nach syrischen Angaben sieben Menschen ums Leben, darunter vier Kinder.

War es der Tag, an dem sich Amerika geopolitisch zurückmeldete – oder ein Tag, an dem es sich im Mittleren Osten wieder einmal in einen hoffnungslosen Krieg stürzte? Wir wissen es nicht, wie wir überhaupt vieles nicht wissen.

Es müssen Beweise her

Waren es wirklich Assads Kampfjets, welche den entsetzlichen Giftgasangriff ausgeführt haben? Die US-Generäle Mattis und McMaster, Verteidigungsminister der eine, Nationaler Sicherheitsberater der andere, erklärten sich "highly confident", sehr zuversichtlich, dass es so war. Beweise legten sie nicht vor. Aber wen beschlichen da nicht Zweifel, der sich an Präsident Johnsons Tongking-Fälschung im Vietnam-Krieg erinnerte, oder auch an den herbeigelogenen Krieg George W. Bushs gegen den Irak, dem wider besseres Wissen der Besitz von Massenvernichtungswaffen angedichtet wurde?

Außenminister Sigmar Gabriel mag die von den Amerikanern vorgebrachten Gründe für "plausibel" halten, die Kanzlerin Trumps Handeln für "nachvollziehbar". Überzeugt und überzeugend klingt das nicht. "Nachvollziehbar" heißt ja auch nur, dass man sich ausdenken kann, was Trump sich ausgedacht haben mag. Eine Billigung bedeutet es nicht.

Eine unabhängige Kommission unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen muss Aufklärung schaffen. Bis dahin ist alles Mutmaßung oder Unterstellung. Auch sollte man nicht vergessen, dass der Angriff eindeutig völkerrechtswidrig war, und dass für ihn auch keine Zustimmung des Kongresses vorlag.

Hat Trump eine Strategie?

Wir wissen auch nicht, ob der Luftschlag, wie das heute heißt, nicht in Wahrheit ein Schlag in die Luft war. Von den 59 Tomahawks hätten nur 23 getroffen, sagen die Russen, nur sechs Kampfjets seien zerstört, die Startbahn nicht beschädigt worden. War der als "maßvoll" gerühmte Schlag gegen die Startbahn, die Hangars, Munitionsbunker, Radargeräte und Raketenabwehr des Stützpunktes also ein Fehlschlag? Oder reicht es für einen symbolischen Akt, dass es einmal ordentlich kracht? Bleibt der "Warnschuss" eine einmalige Aktion oder folgen "weitere Maßnahmen", von denen drohend die Rede ist?

Schon gar nicht wissen wir, ob hinter dem Hau-drauf-Schlag irgendetwas steckt, was man eine Strategie nennen könnte. Die Niederung des sogenannten "Islamischen Staates" war das erklärte Ziel des Wahlkämpfers Trump. Dafür, wie dies geschehen soll, gibt es bisher nicht den geringsten Hinweis. "Alle zivilisierten Nationen" rief der Präsident auf, sich an der Beendigung "der Schlächterei und des Blutbades" zu beteiligen. Woran konkret? Die Antwort blieb er schuldig.

Eine wohlwollende Beurteilung seines Tuns und Lassens läuft darauf hinaus, er sei auf einer anstrengenden Lernkurve endlich in der realen Welt angekommen. Ich denke, es war umgekehrt. Er ist verbohrt – Assad hat mit Fassbomben und konventionellen Waffen seit Jahren schlimmere Kriegsverbrechen auf sich geladen als in Khan Sheikhoun; warum jetzt diese Reaktion? Es war eine pure Gefühlsaufwallung: Weil er einige schreckliche Fotos gesehen hatte, schoss er impulsiv aus der Hüfte. Und warf alles über den Haufen, was er früher zu Syrien gesagt hatte – 2013 nach dem ersten grausamen Giftgasangriff: "Präsident Obama, greifen Sie nicht Syrien an;" und vorige Woche erst, als er zu verstehen gab, der Sturz Assads sei nicht mehr oberste amerikanische Priorität, dessen Schicksal sei Sache des syrischen Volkes. Nun plötzlich soll er wieder weg. Wo bleibt bei solcher Selbstwidersprüchlichkeit die klare Linie?

Ablenkung vom Scheitern daheim

Es waren wohl eher innenpolitische Motive, die Trump zum Losschlagen veranlassten. An der Heimatfront hat er in 70 Tagen nichts zustande gebracht. Die Gesundheitsreform und das Einreiseverbot sind krachend gescheitert und die Umfragewerte des Präsidentenlehrlings sind im Keller. Da musste es verlockend erscheinen, sich ungehindert von Kongress und Justiz an der auswärtigen Front hervorzutun. So konnte er von seinem innenpolitischen Scheitern ablenken; konnte sich von seinem Vorgänger absetzen; konnte gleichzeitig die Unterstellung entkräften, er sei eine Marionette Putins; und konnte obendrein den Eindruck vermitteln, er habe sich vom Amateur zum ernsthaften Staatsmann gewandelt. Russland, China und Nordkorea habe Trump ein unübersehbares Signal gegeben, sagen die Trump-Versteher. Lenkten Putin, Xi Jinping und Kim Jong Un nicht ein, müssten sie sich auf einiges gefasst machen. Doch wie glaubhaft sind derlei Drohungen?

Wladimir Putin, der heute Trumps meist unsichtbaren Außenminister Rex Tillerson empfängt, wird schwerlich von seiner Linie abgehen, dass Assad mindestens für eine Übergangszeit am Ruder bleibt – bis sich nämlich eine andere regierungsfähige Mehrheit findet. Auch ist schwer vorstellbar, dass China, sollte es stärkere Hebel überhaupt besitzen, noch mehr Druck auf Nordkorea ausübt, damit Kim Jong Un sein Atomwaffenprogramm aufgibt. Ein widerspenstiger Verbündeter in Pjöngjang ist den Chinesen allemal lieber als die Aussicht auf amerikanische Truppen am Yalu.

Trump isoliert sich

Ich fürchte denn, dass Trump sich isoliert hat. Die Aussicht auf einen Schulterschluss mit den Russen im Kampf gegen den IS hat sich verfinstert. Xi Jinping, den Donald Trump mit seiner Syrien-Intervention düpierte, wird nicht aufhören, seinen eigenen Entwurf für die Weltpolitik zu verfolgen. Der nordkoreanische Jungdiktator aber wird an seinen Atomwaffen festhalten – frohlockend, dass er sie hat und in der zutreffenden Erkenntnis, dass Assad nie angegriffen worden wäre, hätte auch er über solche verfügt.

Ich wäre froh, wenn ich mich täuschen sollte. Wenn der syrische Warnschuss sich wider Erwarten als Auftakt zum Friedensgeläut herausstellen würde, nicht als erste Salve in einer vermeidbaren, kriegsträchtigen Konfrontation. Und wenn der alte Trump, der sich kaltherzig der Aufnahme syrischer Flüchtlinge verschließt und sich ansonsten durch Sprunghaftigkeit, Unbelehrbarkeit und schlichte Ahnungslosigkeit hervortut, nicht doch immer wieder in dem neuen Präsident im Oval Office durchbräche.

Сгуги, понеже са ти ясни нещата, а на мен ми прилича на белот на три, че и повече ръце, кажи ни кои сили са на сатанистите, кои са добрите, кои лошите и за кого да вика агитката, ако трябва Сирия да заприлича отново на тази прекрасна държава, която беше!